Logo BBfR - Bürgerinnen:bewegung für Rainbach

Jahresrückblick 2023

Ein für die Öffentlichkeit vielleicht relativ unscheinbares, für die BBfR aber keinesfalls untätiges Jahr nähert sich dem Ende. Im Gegensatz zum Vorjahr, wo vor allem unsere Ablehnung des damaligen Gemeindebudgets für große Aufregung sorgte, gab es dieses Jahr bei den meisten Abstimmungen des Gemeinderates keine Gegenstimmen durch die BBfR. In besonders schwierigen Zeiten, Rainbach konnte ja bekanntlich heuer leider das Budget nicht ausgleichen und wurde so zur Abgangsgemeinde, muss man auch einmal ein Zeichen setzen und gemeinsam Wege suchen, um rasch aus dieser angespannten Situation herauszufinden. Lediglich bei einer Widmung für eine Photovoltaikanlage im Grünland konnten die anwesenden Gemeinderät:innen der BBfR keine Zustimmung geben.

Arbeitsgruppe Verkehrssicherheit

Das Highligt aus Sicht der Bürger:innenbewegung war jedenfalls die lang erwartete Einsetzung der Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im gesamten Gemeindegebiet durch den Bauausschuss im November dieses Jahres. BBfR-Fraktionsobmann Klaus Reichinger wurde zum Leiter der Arbeitsgruppe bestellt. Die Arbeitsgruppe hat auch unmittelbar die Tätigkeit aufgenommen und bereits Begehungen durchgeführt. Die Ergebnisse werden jetzt gesammelt und von der Arbeitsgruppe aufbereitet. Das erarbeitete Konzept soll dann an die Verkehrsexperten der BH Freistadt herangetragen werden.

Die BBfR bedankt sich besonders bei den freiwilligen Gemeindebürger:innen, die sich zur Mitarbeit gemeldet haben, bei Renate Stellnberger vom Marktgemeindeamt für die Organisation sowie bei Harald Zillhammer und Thomas Blöchl für die Leitung der Verkehrsbegehungen.

Planung S10-Weiterbau

Mehrere Vertreter der BBfR haben an den Arbeitsgruppensitzungen zum S10-Weiterbau teilgenommen. Wie schon in der Vergangenheit fanden die Forderungen der BBfR leider auch dieses Mal keine Berücksichtigung.  Die BBfR hat deshalb zum Abschluss des Vorprojektes ausdrücklich festgehalten, dass bei der seitens der ASFINAG durchgeführten Planung gleich in mehreren Punkten die Wünsche der Rainbacher Bevölkerung nicht ausreichend berücksichtigt wurden und das Ergebnis der Optimierung deshalb von der Bürger:innenbewegung nicht mitgetragen werden wird.
Wenig vertrauensbildend war aus Sicht der BBfR auch die Tatsache, dass in der Arbeitsgruppe teilweise mit Verkehrszahlen gearbeitet wurde, welche sich von den Verkehrszahlen in öffentlichen Aussendungen sowie im Webauftritt der ASFINAG signifikant unterscheiden. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt, wenn Verkehrszahlen auf unterschiedliche Weise „verwendet“ werden.

Kein Vollanschluss in der Krankau
Es steht nun fest, dass es in der Kranklau keinen Vollanschluss geben wird. Diese BBfR-Forderung war von Anfang an zum Scheitern verurteilt, da die Forderung nach einem Vollanschluss in der Kranklau von den Vertretern der Gemeinde in der Arbeitsgruppe nicht einmal ansatzweise untertützt wurde. Diese Vorgehensweise war und ist für die BBfR vollkommen unverständlich. Vor der letzten Gemeinderatswahl wurde nämlich genau dieser Vollanschluss von hochrangigen Vertretern der Mehrheitsfraktion der Bevölkerung gegenüber mehr als nur in Aussicht gestellt.

Höchstgeschwindigkeit: 130km/h nördlich von Freistadt
Auch beim Thema Höchstgeschwindigkeit fand die BBfR-Forderung nach einer Beibehaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung von 100km/h keine Unterstützung der Gemeindeverantwortlichen. So ist nun also auch in diesem Fall davon auszugehen, dass der Transitverkehr auf der S10 im Bereich Rainbach ab Höhe Inkoba Dreißgen bis Wullowitz mit 130km/h durchfahren wird.

Kerschbaum bekommt wohl keine Einhausung
Enttäuscht ist man auch in Kerschbaum, wo seit jeher eine Einhausung zum Schutz der Bewohner:innen vorgesehen war. Die S10 soll dort jetzt in offener Bauweise mit einer Aufschüttung samt Bepflanzung als Schutz ausgeführt werden. Schon wieder hat man den Eindruck, dass von der ASFINAG aus Kostengründen mehr als 200 Unterschriften aller Bewohner:innen Kerschbaums sowie viele gute Argumente der besonders engagierten Kerschbaumer AG-Teilnehmer hintangestellt werden. Weiters würde eine Einhausung auch der geplanten Höchstgeschwindigkeit von 130km/h im Wege stehen.

Zur Klarstellung: Trotz der Tatsache, dass wohl auch in diesem Planungsabschnitt zum Weiterbau der S10 eine „Sparvariante“ zum Zug kommt, wird die BBfR in diesem  Verfahren keine Einsprüche einbringen. Die BBfR wird die Rainbacherinnen und Rainbacher jedoch auch zukünftig auf etwaige Planungsfehler im Zusammenhang mit der S10 hinweisen.

BBfR ...denkt laut!

Auch wenn es in den letzten Monaten medial etwas leiser um die BBfR geworden ist, wurde die konstruktive Arbeit des BBfR-Teams für die Gemeinde unverändert fortgesetzt. Wir werden uns auch im kommenden Jahr wieder wie gewohnt für die Rainbacherinnen und Rainbacher einsetzen.
In diesem Sinne wünschen wir allen Rainbacherinnen und Rainbachern ein frohes Weihnachtsfest und ein erfolgreiches, spannendes Jahr 2024!